unebener Gehweg
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unebener Gehweg

Landgericht Coburg

Aktenzeichen: 41 O 271/13

Urteil vom 23.8.13

Ein sorgfältiger Fußgänger muss auf Gehwegen mit Bodenunebenheiten von bis zu 2,5 cm rechnen. Geringere Bodenunebenheiten stellen keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht dar. Vor erkennbaren Gefahren muss auch nicht gewarnt werden.

Vorgeschichte

Der Kläger stürzte im Herbst 2012 auf einem Fußweg. Für seine durch den Sturz zugezogenen Verletzungen machte der Kläger die beklagte Stadt verantwortlich, da die Waschbetonplatten auf dem Fußweg Niveauunterschiede von bis zu 5 cm aufweisen würden. Er forderte deshalb Schmerzensgeld und Schadensersatz.

Die beklagte Stadt argumentierte, dass die vom Kläger behaupteten Bodenunebenheiten nicht vorlägen. Der vorhandene Niveauunterschied sei geringfügiger und bereits von weitem erkennbar. Ein sorgfältiger Fußgänger hätte sich auf diese Gefahr eingestellt.

Urteilsbegründung

Der Richter nahm die Unfallstelle selbst in Augenschein und stellte fest, dass der Niveauunterschied zwischen den Waschbetonplatten auf dem Gehweg maximal 1,5 cm beträgt. Zudem stellte sich für den Richter die Örtlichkeit als übersichtlich dar. Ebenfalls waren ausreichende Lichtverhältnisse gegeben.

Nach der Rechtsprechung hat ein Straßenbenutzer die Straße grundsätzlich so hinzunehmen, wie sie sich ihm darbietet. Eine verkehrssicherungspflichtige Stadt ist nur zur Warnung vor solchen Gefahren verpflichtet, die für einen sorgfältigen Straßenbenutzer nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einzurichten vermag. Ein sorgfältiger Fußgänger muss auf Gehwegen mit Bodenunebenheiten von bis zu 2,5 cm rechnen.

Daher wies das Landgericht Coburg die Klage ab.

12.2013

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